Warum wir Parteien hassen

Viele von euch haben sicher des öfteren daran gedacht, dass keine Partei mehr wählbar ist. Die Zahl der Nichtwähler wächst von Wahl zu Wahl, immer mehr Menschen fühlen sich durch Parteien nicht mehr repräsentiert.

Oft liest man auch, die Menschen hätten die Politik, die sie verdienen, haben sie doch nichts anderes gewählt. Dies stimmt nur zu einem Teil, denn was bleibt jemandem übrig, der zwar gegen die Völkerwanderung auftritt, jedoch mit einer wirtschaftlich völlig ahnungslosen FPÖ nichts zu tun haben will? 

Neue Partei gründen? Die Kosten, die damit verbunden sind, sind enorm, ganz zu schweigen vom Zeitaufwand und den damit verbundenen Lebenseinschränkungen. Viele Mitglieder unseres Ordens haben eine Parteigründung in Erwägung gezogen, manche sogar probiert. Alle gaben auf. 

Hinzu kommt, dass mit einer neuen Partei nicht sehr viel gewonnen wäre. Zu tief ist das Misstrauen gegenüber dem ganzen System. Und wahrlich, wer im System Faymann lebt, kommt recht schnell auf die Idee, niemandem mehr zu trauen.

Leben wir also in einer Diktatur? Nein! Es gibt noch zu wenige repressive Gesetze um endgültig von einer Diktatur zu sprechen. Und ja, wir leben in einer Diktatur, in einer Parteiendiktatur. 

Die Parteien sind der neue Adel und das lässt sich ganz einfach begründen. 

1) Damals im Feudalsystem wie heute im Parteiensystem bestimmen einige Wenige über das Schicksal Österreichs und ganz Europas (man sehe sich nur die Alleinherrschaft IM Erikas an). In ausgewählten Zirkeln wird hinter verschlossenen Türen über unser aller Zukunft entschieden. Sei es bei einem EU- Gipfel, im Kanzleramt, in der Hofburg oder beim Weltwirtschaftsforum in Davos. 

Und das läuft so: auf einem Treffen werden gewisse Marschrouten vorgegeben wie zu Kaisers Zeiten von den Kurfürsten. Diese Marschrouten werden dann konsequent von den Parteien umgesetzt, denn wer nicht spurt, der wird parteiintern isoliert und ein anderer macht es. 

Leuchtendes Beispiel dieses Vorgangs ist Griechenlands Premier Alexis Tsipras, der vollmundige Versprechen ablieferte, er werde die Troika aus Griechenland jagen und den Sparkurs beenden, nur um im Sommer 2015 vor der europäischen Parteielite einzuknicken und genau das zu tun, wofür die Vorgängerregierung abgewählt wurde. 

So ist es unmöglich, dem auszuweichen, was ein paar Damen und Herren hinter verschlossenen Türen völlig intransparent aushandeln. Unser Volk kann dem nichts entgegensetzen und das soll Demokratie sein?

2) Wie im Feudalsystem ist dies nur möglich, weil die Parteien alles umspannen, von Schulorganisation über Richterposten. Augenscheinlich wird dieser Umstand, wenn man bedenkt, dass eine elementare Säule unserer Verfassung das Gewaltentrennungsprinzip ist. Weil aber Parteisoldaten brav so abstimmen, wie es die Parteispitze vorgibt, kann man getrost sagen, dass die Regierung die Gesetze macht. Nicht de iure, aber de facto. Der geprügelte Österreicher nennt das Realverfassung. Nicht nur das, auch die Höchstgerichtsbesetzungen richten sich nach der Partei. Nicht umsonst wird bei Freiwerden eines VfGH- Richteramtes zuerst darüber gesprochen, wieviele Richter welche der zwei "großen" Parteien hat. Dieser Umstand wird von der Politik gar nicht mal geleugnet. Dass das Amt des Bundespräsidenten, der verfassungsrechtlich ein Gegengewicht zur Regierung darstellen sollte, in der Geschichte unserer Republik immer nur ein SPÖVP- Parteisoldat war, ist das i- Tüpfelchen.

Es gibt daher keine Gewaltentrennung in unserem Staat. Juristen sehen dies als ein Kernelement jeder Diktatur.

3) Wie im Feudalsystem kommt man nur über die zwei "Großparteien" an gewisse Posten. Ist man aber einmal ein Mann von Bedeutung in einer Partei, kann einem nichts mehr passieren. Wird man arbeitslos, werden sogar extra Posten geschaffen, nur um das arme Schwein mit Steuergeld zu versorgen. Das betrifft wie im Feudalsystem nicht nur die oberste Spitze unseres Staates, sondern geht bis tief in die Gemeindeebene, wo ein Bürgermeister bis ans Lebensende ausgesorgt hat. Ironischerweise werden örtliche Politiker auch noch so behandelt wie die Grundherren damals; man bewundert sie, grüßt sie höflich, lädt sie überall ein.

Wer sich die drei genannten Punkte verinnerlicht, sieht sofort ein, dass ein neuer Staat unmöglich mit Parteien aufgebaut werden kann. Denn in einem neuen Staat muss Demokratie, muss das Volk herrschen und nicht ein Bundeskanzler im Takt mit seinem Vizekanzler!

Fazit: Ein Parteienverbot ist unabdingbar für einen neuen Staat! Nur weil Parteien mit unserer Demokratie einhergingen, heißt das noch lange nicht, dass Parteien zu einer Demokratie gehören. Im Gegenteil; wie ausgeführt zerstören Parteien eine Demokratie massiv!